4.1 Worum es geht

Briefkopf

An die
6. große Strafkammer des
Landgerichts Mannheim

Mannheim am 9. Februar 2006

In der Angelegenheit

Ernst Zündel
6 KLs 503 Js 4/96

stelle ich den auf Seite 10 formulierten

Antrag

und trage zu dessen Begründung und zugleich zur Herstellung eines sinnhaften Zusammenhangs für die im weiteren Verlauf der Hauptverhandlung zu stellenden Beweisanträge wie folgt vor:

Die Verteidigung weist die Anklage gegen den Bürger des Deutschen Reiches, Ernst Zündel, zurück. Diese ist kein Rechtsakt im Sinne der Rechtsordnung des Deutschen Reiches oder einer Rechtsordnung überhaupt, sondern die völkerrechtswidrige Ausübung von Gewalt durch das Marionettenregime 1„Bundesrepublik Deutschland“ – in Anlehnung an den von dem Völker- und Staatsrechtler Prof. Dr. Carlo Schmid geprägten Ausdruck „Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft“ nachfolgend kurz „OMF-BRD“ genannt – .

Die Unterzeichnete hat die Grundlagen dieser rechtlichen Einordnung der „Bundesrepublik Deutschland“ im vorbereitenden Schriftsatz vom 18. Oktober 2005 durch ausführliche Zitierung der vor dem Parlamentarischen Rat gehaltenen Grundsatzrede von Prof. Dr. Carlo Schmid dargestellt. Zitiert wurden ferner einschlägige Ausführungen der Lehrer des Völkerrechts Prof. Dr. Friedrich Berber und Prof. Dr. Otto Kimminich. Die daraus für den Fall Ernst Zündel zu ziehenden Schlußfolgerungen wurden erläutert.

Die „6. große Strafkammer des Landgerichts Mannheim“ hat in der Besetzung außerhalb der Hauptverhandlung – also ohne die ehrenamtlichen Richter – mit dem Beschluß vom 7. November 2005 zu erkennen gegeben, daß sie gewillt ist, die von der Verteidigung geltend gemachten rechtlichen Gesichtpunkte schlicht zu ignorieren. Insoweit heißt es in dem Beschluß der „Strafkammer“:

Die rechtlichen Ausführungen, die der Angeklagte in der eigentlichen Antragsschrift vortragen läßt, sind für die Kammer nicht nachvollziehbar und erscheinen letztlich mitsamt daraus aus ihnen abgeleiteten Konsequenzen ohne rechtliche Relevanz.“

Diese Abfertigung wird von der Verteidigung nicht hingenommen. Jeder juristische Laie mit Grundschulausbildung dürfte wohl in der Lage sein, die entfalteten Argumente zu verstehen und die Bedeutung der Resultate für den Zündel-Prozeß zu erkennen. Die Verteidigung wird als Gegenvorstellung den Antrag vom 18. Oktober 2005 in der Hauptverhandlung einschließlich der Begründung verlesen, damit die Verweigerungshaltung der „Berufsrichter“ erkennbar wird und die Schöffen die willkürliche Ablehnung der Anträge ggf. korrigieren können.

Die Unterzeichner des Beschlusses vom 7. November 2005, die Herren Dr. Meinerzhagen und Hamm sowie Frau Krebs-Dörr stellen sich mit ihrer Haltung in die Tradition des „Internationalen Militärtribunals“ der Sieger über das Deutsche Reich, die übereingekommen waren „die Diskussion darüber (abschaffen zu wollen), ob die Handlungen Verletzungen des (Völker)Rechts sind oder nicht.“ Die sogenannten „Richter“ und „Ankläger“ beschlossen, „wir erklären einfach, was das (Völker)Recht ist, so daß es keine Diskussion geben wird, ob es (Völker)Recht ist oder nicht.«2

Die Verantwortlichen dieser Greuelpropagandaschau hatten sich ausdrücklich von der Wahrheitssuche und von dem Gedanken der Gerechtigkeit abgewandt, um den Meuchelmord an den Führungspersönlichkeiten des Deutschen Reiches als Justizgewährung erscheinen zu lassen. Darauf werde ich im Verlaufe meiner Darlegungen noch zurückkommen.

Im Antrag vom 18. Oktober 2005 (S. 26) hat die Unterzeichnete angekündigt, daß die Verteidigung mit allen ihr zu Gebote stehenden Mitteln das Dogma von der Offenkundigkeit des Holocausts angreifen und zeigen werde, daß diese im Zuge der fortdauernden Kriegsführung der Feindmächte gegen das Deutsche Reich von Anfang an nur vorgetäuscht worden ist.

Die zuvor namentlich genannten Juristen haben diese Ankündigung zum Anlaß genommen, ihren Vorsatz für die wahrheitsfeindliche Ausrichtung der Hauptverhandlung wie folgt zu verlautbaren:

Die Antragsschrift beschäftigt sich, soweit sie die ‚Offenkundigkeit des Holocausts‟ angreift, mit den bekannten Scheinargumenten, die von den sogenannten Revisionisten in der Vergangenheit und Gegenwart vorgetragen werden (vgl. BGHSt 47,278), ohne daß der historisch eindeutig belegte und damit offenkundige Völkermord unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft, insbesondere an den Juden (stdg. Rspr. des BVerfG und des BGH vgl. nur BVerfGE 90, 241, 249; BGHSt 40,97, 99,; 46, 36, 46 f.; 47, 278) damit in Frage gestellt werden könnte.

Dieser Völkermord wird in § 130 III StGB tatbestandlich vorausgesetzt (BGHSt 47, 278), so daß sich jede diesen Umstand leugnende Beweiserhebung verbietet (BGHSt .a.a.O.)

Damit haben Dr. Meinerzhagen und Kollegen unverkennbar die Flucht aus dem Offenkundigkeits- Dogma angetreten. Das ist die gute Nachricht. Das trotz geplatzter Offenkundigkeit ausgesprochene Beweisverbot ist die schlechte Nachricht.

Was geht in den Köpfen dieser Juristen vor sich?

Was sind Scheinargumente?

Mit „Scheinargumenten“ bezeichnen diese Juristen nach dem Vorbild des Nürnberger Tribunals wohl solche Argumente, die geeignet erscheinen, ein nach dem Willen der Fremdherrschaft von vornherein feststehendes „Urteil“ als Unrecht zu erweisen. Sie müssen nach ihrem Willen deshalb unterdrückt werden.

Was sind „bekannte“ Scheinargumente?

Bekannte“ Scheinargumente dürften dann solche sein, an denen die Willkür sich schon einmal erfolgreich erprobt hatte.

Was sind „tatbestandliche Voraussetzungen“?

Tatbestandliche Voraussetzungen“ sind die völlige Abschaffung des Straf-Rechts.

Im Strafrecht ist die Strafe die durch ein Gesetz angeordnete Vergeltung einer Schuld.

Schuld ist der in einer Handlung in Erscheinung tretende Unwert, der nicht sein soll. Ohne Handlung keine Schuld.

Um Strafe von Terror zu unterscheiden, werden im Strafgesetz bestimmte für strafwürdig erachtete Handlungen durch „Tatbestandsmerkmale“ typisiert und dadurch von erlaubtem Tun abgegrenzt.

Die Tatbestandsmerkmale erstrecken sich auf die Handlung im engeren Sinne eines Tuns oder Unterlassens, sowie auf Begleitumstände, die für die Bestimmung des Handlungsunwertes bedeutsam sind.

Die in § 130 Abs. 3 StGB-BRD typisierte Handlung im engeren Sinne ist eine bestimmte Meinungsäußerung. Handlungsunwert begründender Begleitumstand ist eine bestimmte zeitgeschichtliche Tatsache („Holocaust“ genannt).

Die Aufgabe des Strafrichters ist es, einen durch menschliches Handeln gesetzten Lebenssachverhalt – hier eine bestimmte Meinungsäußerung und deren Begleitumstand – als gegeben festzustellen und zu prüfen, ob dieser Sachverhalt der als Straftat typisierten Handlung entspricht.

Der Rechtsgenosse kann sein Wollen auf Vermeidung der typisierten Handlung richten. Der Tatbestand einer Strafnorm garantiert zugleich die Straffreiheit allen Handelns, das nicht einen Straftatbestand erfüllt (nulla poena sine lege – „Keine Strafe ohne Gesetz“). Im Raum der nicht als Straftat typisierten Handlungen kann der Mensch frei von der Angst vor Strafübeln leben. Das unterscheidet den Rechtsstaat von der Tyrannei.

Das Statut des Nürnberger Sieger-Tribunals hat diesen Grundsatz mißachtet (das ist einhellige Meinung).

Angestiftet vom „Bundesgerichtshof“ der OMF-BRD schicken sich Dr. Meinerzhagen und Kollegen an, gleichfalls diese Grenze zwischen Recht und Tyrannei einzureißen, indem sie die dem Tatrichter obliegende Feststellungslast bezüglich des Holocausts beseitigen wollen mit der Behauptung einer im „Gesetz“ (§ 130 III StGB) als solche gar nicht erscheinenden Fiktion.

Worin besteht nun der rechtsdogmatische Fehler des Dr. Meinerzhagen und des Bundesgerichtshofes der OMF-BRD?

Sie setzen in ihrer „Argumentation“ den sogenannten Holocaust als gegebenes Geschehen in Raum und Zeit voraus. Sie postulieren, daß jeglicher Zweifel daran jenseits der Denkmöglichkeiten liege. Damit haben sie sich zu Religionsstiftern aufgeschwungen. Religion ist wesentlich Glauben unter Ausschluß des Zweifels.

Von Gläubigen wird jeder Versuch, Vernunftgründe für Glaubensinhalte beizubringen, inbrünstig erschlagen – weil sie die Vorboten des Zweifels sind. Gefordert ist bedingungsloses Zutrauen zur Priesterkaste, die immer zugleich Glaubenspolizei ist.

Im Dunstkreis der Holocaust-Religion ist der Justizapparat der OMF-BRD zur Inquisition verkommen. Dahinter steht ein zynisches Macht-Kalkül: Die Weltjudenheit hat die Möglichkeit erspäht, mit der Holocaust-Lüge ihr Hintergrund-Weltreich und den Staat Israel zu gründen und gegen Einspruch abzusichern. Sie weiß aus Erfahrung, daß man fast alle Menschen dazu bringen kann, fast alles zu glauben, wenn es gelingt, ihnen zu suggerieren, daß fast alle anderen es glauben. Der Holocaust wurde durch die Jüdische Medienmacht zum suggerierten Glauben fast aller Menschen gemacht.

Pabst Benedikt XVI. hat sich – als er noch Kardinal Ratzinger war – über diese Macht wie folgt geäußert:

„Das Gefühl, daß die Demokratie noch nicht die rechte Form der Freiheit sei, ist ziemlich allgemein und breitet sich immer mehr aus…..Gibt es nicht die Oligarchie derer, die bestimmen, was modern und fortschrittlich ist, was ein aufgeklärter Mensch zu denken hat. Die Grausamkeit dieser Oligarchie, ihre Möglichkeit öffentlicher Hinrichtungen, ist hinlänglich bekannt. Wer sich ihr in den Weg stellen möchte, ist Feind der Freiheit, weil er ja die freie Meinungsäußerung behindert….. Wer könnte an der Macht von Interessen zweifeln, deren schmutzige Hände immer häufiger sichtbar werden? Und überhaupt: Ist das System von Mehrheit und Minderheit wirklich ein System der Freiheit? .…“3

Soll die Lüge als „von fast allen geglaubte Wahrheit“ suggeriert werden, muß die Wahrheit in die Schweigespirale versenkt werden. Das kann aber nur gelingen, wenn der Widerspruch gegen die Lüge gewaltsam – eben durch Inquisition – niedergehalten wird.

Strafjustiz dient der Wiederherstellung (Bewährung) des Rechts durch Nichtung des Verbrechens in der Strafe.

Inquisition dient der Durchsetzung und Erhaltung eines bestimmten Glaubens durch Vernichtung der Ketzer. Nun ist es aber der allgemeine Wille der Völker des Abendlandes, daß Glaubenszwang in jeglicher Form zu nichten ist. Das nämlich ist der Inhalt der Glaubensfreiheit, der Kernbereich der Anerkennung des Menschen als Person. Darin unterscheidet sich die Neuzeit vom Mittelalter.

Inquisition ist als Nichtung der Glaubensfreiheit reines Verbrechen. Sie hat mit Rechtsanwendung und Wiederherstellung des Rechts durch Strafe nichts zu tun.

HOLOCAUSTJUSTIZ ist Inquisition, also REINES VERBRECHEN – und „schlimmste Art der Ungerechtigkeit, weil „vorgespielte Gerechtigkeit“ (Platon)!

Der Versuch der Holocaustjuristen, ihr verbrecherisches Handeln als Rechtsanwendung zu tarnen, scheitert.

Die Behauptung, der Holocaust sei vielfach „belegt“, äußern die Juristen „ins Blaue“ hinein. Schon allein dieser Umstand disqualifiziert sie vollständig. Das Gegenteil ist längst vielfach bewiesen.

Diesen gegenteiligen Befund hat Prof. Dr. Gerhard Jagschitz vom Institut für Zeitgeschichte der Universität Wien (A 1090 Wien, Rotenhausgasse 6) als gerichtlich bestellter Gutachter in seinem Schreiben an das Landesgericht für Strafsachen, Wien, vom 10.1.1991, Az.: 26 b Vr 14 184/86, wie folgt dargestellt:

… stellte sich im Laufe der Literaturrecherche heraus, daß nur eine relativ geringe wissenschaftliche Literatur einer erheblich größeren Zahl von Erlebnisberichten oder nichtwissenschaftlichen Zusammenfassungen gegenübersteht. Es wurden dabei zahlreiche Widersprüche, Abschreibungen, Auslassungen und unvollständige Verwendung von Quellen festgestellt.

Zudem sind durch einige Freisprüche in einschlägigen Verfahren durch Vorlage von Gutachten vor nationalen und internationalen Gerichten substantielle Zweifel an grundlegenden Fragen verstärkt worden, so daß die bloße Fortschreibung einschlägiger Gerichtsurteile und der Hinweis auf die Gerichtsnotorik der Bekanntheit von Vernichtung von Juden durch Gas im Konzentrationslager Auschwitz nicht mehr ausreichen, um Urteile in einem demokratischen Rechtsempfinden darauf aufzubauen.

Es erwies sich daher als notwendig, [im] Gutachten … auch die notwendige Korrektur der Literatur vorzunehmen. …

Während der bisherigen Arbeit hat sich des weiteren herausgestellt, daß Quellen aus bestimmten Archiven nicht vollständig verwendet wurden und durch die politischen Ereignisse der letzten Jahre auch erstmals Bestände verwendet werden können, die bisher für die westliche Forschung verschlossen waren. Es sind dies vor allem die Akten des Reichssicherheitshauptamtes in Potsdam, der riesige (mehrere Tonnen umfassende) Auschwitz-Bestand in einigen Moskauer Archiven. … „

Auf die Grundlosigkeit der vorgeschützten Offenkundigkeit weist auch der Historiker Prof. Dr. Ernst Nolte hin. Er schreibt:

Erst wenn die Regeln der Zeugenvernehmung allgemeine Anwendung gefunden haben und Sachaussagen nicht mehr nach politischen Kriterien bewertet werden, wird für das Bemühen um wissenschaftliche Objektivität in bezug auf die „Endlösung‟ sicherer Grund gewonnen sein.”4

Die verbreitete Meinung, daß jeder Zweifel an den herrschenden Auffassungen über den „Holocaust‟ und die sechs Millionen Opfer von vornherein als Zeichen einer bösartigen und menschenverachtenden Gesinnung zu betrachten und möglichst zu verbieten ist, kann angesichts der fundamentalen Bedeutung der Maxime „de omnibus dubitandum est‟ [an allem muß gezweifelt werden] für die Wissenschaft keinesfalls akzeptiert werden, ja sie ist als Anschlag gegen das Prinzip der Wissenschaftsfreiheit zurückzuweisen.”5

Obwohl ich mich also durch den „Revisionismus‟ weit mehr herausgefordert fühlen mußte als die deutschen Zeithistoriker, bin ich bald zu der Überzeugung gelangt, daß dieser Schule in der etablierten Literatur auf unwissenschaftliche Weise begegnet wurde, nämlich durch bloße Zurückweisung, durch Verdächtigungen der Gesinnung der Autoren und meist schlicht durch Totschweigen.”6

… dieser radikale Revisionismus ist weit mehr in Frankreich und in den USA begründet worden als in Deutschland, und es läßt sich nicht bestreiten, daß seine Vorkämpfer sich in der Thematik sehr gut auskennen und Untersuchungen vorgelegt haben, die nach Beherrschung des Quellenmaterials und zumal in der Quellenkritik diejenigen der etablierten Historiker in Deutschland vermutlich übertreffen.”7

In jedem Fall muß aber den radikalen Revisionisten das Verdienst zugeschrieben werden – wie Raul Hilberg es getan hat, – durch ihre provozierenden Thesen die etablierte Geschichtsschreibung zur Überprüfung und besseren Begründung ihrer Ergebnisse und Annahmen zu zwingen.”8

[…] die Fragen nach der Zuverlässigkeit von Zeugenaussagen, der Beweiskraft von Dokumenten, der technischen Möglichkeit bestimmter Vorgänge, der Glaubwürdigkeit von Zahlenangaben, der Gewichtung der Umstände sind nicht nur zulässig, sondern wissenschaftlich unumgänglich, und jeder Versuch, bestimmte Argumente und Beweise durch Totschweigen oder Verbote aus der Welt zu schaffen, muß als illegitim gelten.”9

Wenn der radikale Revisionismus mit der Behauptung recht hätte, einen „Holocaust‟ im Sinne von umfassenden und systematischen, von der obersten Staatsspitze gewollten Vernichtungsmaßnahmen […] habe es überhaupt nicht gegeben, […] dann müßte ich das folgende Geständnis machen: […]

der Nationalsozialismus war keine ‘verzerrte Kopie des Bolschewismus’, sondern er führte lediglich den Überlebenskampf des in die weltpolitische Defensive gedrängten Deutschland.

Kein Autor gibt gern zu, daß von seinem Werk nur Trümmer übrigbleiben, und ich habe also ein vitales Interesse daran, daß der Revisionismus – zum mindesten in seiner radikalen Spielart – nicht recht hat.10

Damit ist der Schlüsselsatz zum Verständnis der heutigen Welt ausgesprochen. Nicht nur das wissenschaftliche Werk von Ernst Nolte läge in Trümmern. Das Judäo-Amerikanische Weltreich wäre in seinen Grundfesten erschüttert. Das Deutsche Reich würde wieder als die Macht wahrgenommen, die als letzte und „bis zum letzten Blutstropfen“ das christliche Abendland gegen den talmudischen Mammonismus (Satan) verteidigt hat. Adolf Hitler wäre nicht länger der Teufel, sondern der Erlöser. Es würde die tiefe Wahrheit des Nürnberger Tribunals erkannt, die der Portugiesische Völkerrechtler Prof. Dr. Joao das Regras ausgesprochen hat:

„In Wirklichkeit haben sich in Nürnberg zwei Welten gegenübergestanden, die sich nicht verstehen konnten. Die materialistische Welt des Mammons und der demokratischen Heuchelei gegen die idealistische und heroische Konzeption eines Volkes, das sein Lebensrecht verteidigte . . . Wie könnte diese gesättigte und materialistische Welt den unerschütterlichen und heroischen Lebenswillen eines Volkes verstehen, das trotz seines Unmutes über seinen eingeschränkten Lebensraum, den es innehatte, unserer Kultur seit Jahrhunderten unsterbliche Werke geschenkt hat und das vor dem zweiten Weltkrieg. an der Spitze aller entscheidenden Fortschritte der Technik unseres Jahrhunderts gestanden hat? Es ist der Kanaillenmentalität der internationalen Presse würdig, über die Führer des deutschen Volkes trotz ihrer würdigen Haltung, als man eine unanständige Behandlung und ein ungerechtes Todesurteil über sie verhängte, noch herzufallen. Mit einer wahrhaft heroischen und der höchsten Bewunderung würdigen Haltung sind die Verurteilten von Nürnberg als Vorboten einer auf nationaler Grundlage aufgebauten sozialen Gerechtigkeit mit einem glühenden Bekenntnis der Liebe zu ihrem Volk und Ideal gestorben.“11

Das Reich des Bösen, das naturgemäß stets die anderen – die Gojim – verteufelt, bietet alle ihm zur Verfügung stehenden materiellen und intellektuellen Hilfsmittel auf, um den Durchbruch der Wahrheit zu verhindern. Diese ist aber nicht mehr aufzuhalten.

Daß in diesen Tagen zum ersten Male das Oberhaupt einer großen und reichen Nation die Politik seines Landes auf die Zerstörung der Holocaustlüge ausgerichtet hat mit der in Notwehr geborenen strategischen Absicht, damit den Staat Israel von der Landkarte zu tilgen, ist der Anfang vom Ende der Großen Lüge, die unser Volk niederhält. Die Reaktion der Judenheit auf die Ankündigung von Achmadinedschad, eine Kommission zur Untersuchung des „Holocausts“ zu berufen, beweist, daß die „Schweigespirale“ um den Revisionismus zerbrochen ist. Die Juden können nicht mehr suggerieren, daß fast alle Menschen an den Holocaust glauben. Das ist das Ende der größten Lüge der Weltgeschichte. Wer diese jetzt noch verteidigt und sich dabei die Hände beschmutzt, kommt zu spät. Und „wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“ (Gorbatschow).

Von Interesse sind in diesem Zusammenhang auch die weiteren Äußerungen von Prof. Dr. Ernst Nolte:

Aber eben deshalb fühle ich mich durch ihn [den Revisionismus] herausgefordert und sehe mich dennoch nicht imstande, mich denjenigen anzuschließen, die den Staatsanwalt und die Polizei zum Einschreiten auffordern. Eben deshalb sehe ich mich gezwungen, die Frage zu stellen, ob der Revisionismus über Argumente verfügt oder ob er tatsächlich in lügenhafter Agitation aufgeht. Und hier kommt die allgemeine Qualität des Historikers ins Spiel. Der Historiker weiß, daß „Revisionen‟ das tägliche Brot der Wissenschaft sind […]. Der Historiker weiß auch, daß in aller Regel am Ende einige der revisionistischen Thesen von den Etablierten anerkannt oder mindestens in die Erörterung einbezogen werden. […]

Nicht ausdrücklich erwähnt wurde [während eines Historikerkongresses], daß es in der Kriegs- und ersten Nachkriegszeit Behauptungen gegeben hatte, wonach die Massentötungen durch Einblasen heißen Dampfes in abgeschlossene Kammern, durch Stromschläge auf riesigen elektrischen Platten oder durch Verwendung von ungelöschtem Kalk vollzogen worden seien. Durch das Stillschweigen wurden Behauptungen wie diese offensichtlich für ebenso unzutreffend erklärt wie das Gerücht von der aus jüdischen Leichen hergestellten Seife, das indessen noch jüngst in Deutschland durch Zeitungsanzeigen eines bekannten Regisseurs wiederaufgegriffen worden ist. 12 Selbst die in den fünfziger Jahren wohl verbreitetste Zeugenaussage, diejenige des Mitgliedes der Bekennenden Kirche und SS-Führers Kurt Gerstein, wird in Dokumentensammlungen ganz orthodoxer Gelehrter nicht mehr aufgenommen.

Und bekanntlich hat Jean-Claude Pressac, der trotz seiner eigenartigen Präzedenzien als seriöser Forscher anerkannt ist, die Zahl der Opfer der Gaskammern in Auschwitz vor kurzem bis auf etwa eine halbe Million herabgesetzt.

Von Einzelkorrekturen dieser Art unterscheiden sich die Behauptungen nicht grundsätzlich, die meines Wissens nur von „Revisionisten‟ vorgebracht worden sind: daß die ersten Geständnisse des Auschwitz-Kommandanten Höß durch Folterungen erzwungen worden seien, daß das von vielen Augenzeugen berichtete Herausschlagen hoher Flammen aus den Schornsteinen der Krematorien auf Sinnestäuschungen beruhen müsse, daß für die Kremierung von täglich bis zu 24.000 Leichen die technischen Voraussetzungen nicht gegeben gewesen seien, daß die „Leichenkeller‟ in den Krematorien von Lagern, die während der Typhusepidemien jeden Tag etwa 300 „natürliche‟ Todesfälle zu verzeichnen hatten, schlechthin unentbehrlich gewesen seien und mindestens während dieser Perioden nicht für Massentötungen zweckentfremdet werden konnten.

Auch solche Thesen können den Historiker schwerlich überraschen, denn er weiß aus seiner Alltagsarbeit, daß riesige Zahlen, sofern sie nicht von statistischen Ämtern stammen, seit den Zeiten Herodots als fragwürdig gelten müssen, und er weiß nicht minder, daß große Ansammlungen von Menschen in extremen Situationen und angesichts schwer erklärlicher Vorgänge wahre Brutstätten von Gerüchten waren und sind. […]”13

Der Aussage des Kommandanten von Auschwitz, Rudolf Höß, die unzweifelhaft sehr wesentlich zum inneren Zusammenbruch der Angeklagten im Nürnberger Prozeß gegen die Hauptkriegsverbrecher beitrug, gingen Folterungen voraus; sie war also nach den Regeln des westlichen Rechtsverständnisses nicht gerichtsverwertbar. Die sogenannten Gerstein- Dokumente weisen so viele Widersprüche auf und schließen so viele objektive Unmöglichkeiten ein, daß sie als wertlos gelten müssen. Die Zeugenaussagen beruhen zum weitaus größten Teil auf Hörensagen und bloßen Vermutungen; die Berichte der wenigen Augenzeugen widersprechen einander zum Teil und erwecken Zweifel hinsichtlich ihrer Glaubwürdigkeit.

Eine sorgfältige Untersuchung durch eine internationale Expertenkommission ist, anders als im Falle Katyn nach der Entdeckung der Massengräber durch die deutsche Wehrmacht im Jahre 1943, nach dem Ende des Krieges nicht erfolgt, und die Verantwortung dafür kommt den sowjetischen und polnischen Kommunisten zu.

Die Veröffentlichung von Fotografien der Krematorien und einiger Kannen mit der Aufschrift „Zyklon B. Giftgas‟ hat keinerlei Beweiswert, da in größeren typhusverseuchten Lagern Krematorien vorhanden sein müssen und da Zyklon B ein bekanntes „Entwesungsmittel‟ ist, das nirgendwo entbehrt werden kann, wo Massen von Menschen unter schlechten sanitären Bedingungen zusammenleben.

[…] eine Infragestellung der überlieferten Auffassung, daß die Massenvernichtung in Gaskammern durch zahllose Aussagen und Tatsachen zwingend bewiesen sei und außerhalb jeden Zweifels stehe, muß zulässig sein, oder Wissenschaft ist als solche in diesem Bereich überhaupt nicht zulässig und möglich.”14

Es handelt sich um die Behauptung, aufgrund naturwissenschaftlicher Befunde bzw. technischer Tatbestände habe es Massentötungen durch Vergasung entweder nicht gegeben oder überhaupt nicht geben können, zumindest nicht in dem bisher angenommenen Umfang. Ich spreche hier von den chemischen Untersuchungen bzw. Gutachten zu den Cyanid-Restbeständen in den Entwesungskammern einerseits und in den zunächst als „Leichenhallen‟ vorgesehenen Räumen der Krematorien andererseits durch Leuchter, Rudolf und Lüftl sowie nicht zuletzt von den ungemein detaillierten Studien Carlo Mattognos zu scheinbaren Detailfragen wie Verbrennungsdauer, Koksverbrauch und ähnlichem. Gegen die immer wieder vorgebrachte These, daß das naturwissenschaftlich oder technisch Unmögliche nicht stattgefunden haben könne, selbst wenn Hunderte von Geständnissen und Zeugenberichten das Gegenteil sagten, läßt sich im Prinzip nicht argumentieren; […]. Das Eingeständnis ist unumgänglich, daß Geisteswissenschaftler und Ideologiekritiker in dieser Frage nicht mitreden können.”15

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung meinte dann auch entsprechend:16

Raul Hilberg […] und Ernst Nolte […] kommen darin überein, daß man die Augenzeugenberichte des gefeierten Elie Wiesel nur mit äußerster kritischer Aufmerksamkeit lesen sollte. Hilbergs bislang letztes Buch, das großartige Alterswerk „Quellen des Holocaust‟, hat stillschweigend von manchen der berühmtesten, offenbar aber auch wenig zuverlässigen Zeugen wie Kurt Gerstein und Jan Karski Abschied genommen. So sind der Leugner und der Propagandist komplementäre Figuren unserer Zeit.”

Wie wirkt folgendes Bekenntnis von Raul Hilberg, des Papstes der Holocaustkirche, auf holocaustgläubige Gemüter?

Aber was 1941 begann, war kein im voraus geplanter, von einem Amt zentral organisierter Vernichtungsvorgang [der Juden]. Es gab keine Pläne und kein Budget für diese Vernichtungsmaßnahmen. Sie [die Maßnahmen] erfolgten Schritt für Schritt, einer nach dem anderen. Dies geschah daher nicht etwa durch die Ausführung eines Planes, sondern durch ein unglaubliches Zusammentreffen der Absichten, ein übereinstimmendes Gedankenlesen einer weit ausgreifenden [deutschen] Bürokratie. “ [Rudolf, Vorlesungen S. 187]

Glaubte nicht alle Welt, daß die Judenvernichtung zentral geplant und am 20. Januar 1942 in der „Wannseevilla“ beschlossen worden sei? Wie paßt das zusammen?

Der Jüdische Historiker Yehuda Bauer, Direktor des „International Institute for Holocaust Research“ der Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem, mockiert sich darüber, daß:

die Öffentlichkeit immer noch ein ums andere Mal die törichte Geschichte wiederholt, am Wannsee sei die Vernichtung der Juden beschlossen worden“

Prof. Dr. Eberhard Jäckel, Mitherausgeber der offiziellen Enzyklopädie des Holocausts, meldete sich in der FAZ (22.06.1992 S.34) wie folgt zu Wort:

Historiker Jäckel: Zweck der Wannseekonferenz umstritten

Der Beschluß zur Ermordung der europäischen Juden ist früher gefallen

[…] Das Protokoll der Konferenz, sagte Jäckel, enthalte kein Wort über einen solchen Beschluß [der Judenvernichtung]. Auch seien die Teilnehmer dazu gar nicht befugt gewesen.

[…] Der eigentliche Zweck der Wannseekonferenz, räumte Jäckel ein, sei allerdings umstritten. Ein englischer Kollege habe schon vor 40 Jahren bemerkt, die Konferenz sei lediglich ein „kameradschaftliches Mittagessen gewesen‟.

[…] Daß die Konferenz für die Deportationen keinerlei Rolle gespielt habe, belege die Teilnehmerliste. Auf ihr fehlten Vertreter der Wehrmacht wie auch des Reichsverkehrsministeriums. […] Jäckel glaubt [sic!], daß eine entsprechende Weisung [Hitlers zur Judenvernichtung] nach dem Treffen zwischen Hitler, Himmler und Heydrich vom 24. September 1941 erfolgte, also drei Monate vor der Wannseekonferenz. […]

Mutmaßungen, Absurditäten, Fälschungen und Lügen – so sind die Grundlagen der „Offenkundigkeit des Holocausts“ beschaffen. Jetzt sollen wir diesen Schwindel auch noch als „tatbestandlich vorausgesetzt“ schlucken. Für wie dumm halten Sie, Herr Dr. Meinerzhagen, uns eigentlich? Merken Sie denn nicht, als was Sie sich vor der Weltöffentlichkeit und für das demnächst zu schreibende Geschichtsbuch darstellen?

Will der Bundesgerichtshof auch jetzt noch an der Behauptung festhalten, daß der Holocaust vielfältig und zuverlässig belegt sei? Welche Charakterisierung müßten sich dann wohl die Roten Roben gefallen lassen?

„Der Kaiser ist nackt!“ lieber Herr Dr. Meinerzhagen. Oder sehen Sie immer noch Kleider, wo keine sind? Wie wollen Sie Ihre Blöße bedecken?

Sie sollten rechtzeitig die Erkenntnis beherzigen, daß es eine für jeden Gesetzgeber unübersteigbare Grenze gibt: Er kann Tatsachen nicht dekretieren. Das unterscheidet Gesetzgeber von Zauberern oder von Gott selbst. Meinen Sie, daß diese Grenze für „Richter“ nicht gilt?

Der Gesetzgeber – nicht der Richter – kann unter Umständen Tatsachen fingieren. Gesetzliche Fiktionen vermögen jedoch niemals Strafe zu begründen, weil nur wirkliche, nicht jedoch fingierte Schuld vergolten werden kann. Wollen Sie auch diesen Grundsatz nicht mehr gelten lassen? Wer sind Sie, daß Sie sich dieses anmaßen?

Soll die Deutsche Rechtskultur dem Sühnewahn einiger Justizpersonen der OMF-BRD geopfert werden?

Die Mannheimer Juristen sollten Rechenschaft ablegen, ob nach ihrer Meinung wegen Holocaustleugnung auch dann zu strafen sei, wenn sie selbst von Zweifeln am Holocaust geplagt wären oder gar der Überzeugung anhingen, daß dieses geschichtliche Geschehen von den Feinden des Deutschen Reiches nur vorgetäuscht worden sei. Wollten sie diese Frage mit einem „Ja“ beantworten, müßte man sie nach einem entsprechenden Urteilsspruch sofort als Verbrecher in Handschellen in ein Gefängnis abführen oder als geistig Verwirrte in eine Irrenanstalt verbringen – so oder so wären sie gemeingefährlich. Ist ihre ehrliche Antwort aber ein „Nein“, wie könnte dann der Versuch, durch Beibringung von Beweisen eine solche Überzeugung herbeizuführen, ein „verteidigungsfremdes“ – und damit zugleich ein strafwürdiges Verhalten sein?

Sie können sich drehen und wenden, wie sie wollen: Die Holocaustjuristen kommen aus der Grube, die sie sich selbst gegraben haben, nicht mehr heraus. Da hilft auch nicht die Berufung auf den Bundesgerichtshof. Gegen diesen wirkt in gleicher Weise der hiermit aufgezeigte logisch zwingende Beweis, daß das ausgesprochene strafbewehrte Beweisverbot nicht mehr Recht ist, sondern ein Ausdruck der jetzt über uns hereinbrechenden talmudischen Barbarei.

Es ist schwer vorstellbar, daß Dr. Meinerzhagen und Kollegen sowie die „Richter“ des Bundesgerichtshofes diese einfachen Überlegungen nicht schon selbst angestellt haben. Sie dürften folglich lediglich Scheinargumente als Begründung für ihr willkürliches Regiment angeführt, die wahren Gründe aber verschwiegen haben.

Das vorausgeschickt stelle ich folgenden

Antrag

Im Hinblick auf die vom Bundesgerichtshof (BGHSt 47, 278) behauptete „tatbestandliche Voraussetzung des Holocausts“, die der Deutschen Strafrechtsdogmatik unbekannt ist, mögen die Juristen Dr. Meinerzhagen, Hamm und Krebs-Dörr sowie die Schöffen Gunter Heinrich, Frieder Bach und Anna Linder gemäß § 265 StPO – und zwar ein jeder für sich – mitteilen, welche Lesart des § 130 Abs. 3 StGB-BRD sie ihrer Urteilsfindung zugrunde zu legen gedenken.

Genauer noch: die Juristen mögen erklären, ob sie die genannte Vorschrift sinngemäß wie folgt lesen: „Der Holocaust hat stattgefunden. Wer öffentlich bekennt, daß er an diese Wahrheit nicht glaube, ist zu bestrafen.“

Dabei sind folgende Überlegungen anzustellen:

Wie erkennt man denn eine „tatbestandliche Voraussetzung“. Wie ist diese in die Welt gekommen? Wie unterscheidet sie sich von „einfachen“ Tatbestandsmerkmalen?

Länger als ein Jahrzehnt war der „Holocaust“ im Rahmen des § 130 Abs. 3 StGB-BRD ein ordinäres Tatbestandsmerkmal (genauer: ein ausfüllungsbedürftiges Werturteil) – wenn auch mit Offenkundigkeitsrang. Was hat die Mutation zur „tatbestandlichen Voraussetzung“ bewirkt? Gebete in den Synagogen?

Die Unterzeichnete vermutet, daß die von Dr. Meinerzhagen und Kollegen als Argument für die Beschneidung des Tatbestandes der Holocaustleugnung (§ 130 Abs. 3 StGB-BRD) bemühte „tatbestandliche Voraussetzung“ auf Artikel 7 Abs. 1 Überleitungsvertrag zurückzuführen ist und dieser Umstand nicht verlautbart werden soll.

Die Siegermächte des Zweiten Weltkriegs hatten, als Deutschland völlig am Boden lag, die Macht und die Mittel dazu erlangt, die Geschichtsschreibung in ihrem Sinne zu bestimmen, die Deutschen als Verbrecher darzustellen und die Nachkriegs“ordnung“, d.h. die Weltherrschaft der Mammonisten auf den von ihnen selbst erfundenen Geschichtslügen zu errichten.

Es ist ausgeschlossen, daß unsere Feinde zu irgendeinem Zeitpunkt geneigt gewesen sein könnten, auf die Früchte ihres Sieges über das Deutsche Reich zu verzichten. Sie waren stets – und sind immer noch – entschlossen, diese Früchte zu bewahren und die Grundlagen ihrer Macht gegen Verlust zu schützen. Wer sein Reich auf Lügen erbaut hat, fürchtet nichts mehr als die Wahrheit, denn diese wird Mammons Imperium zum Einsturz bringen.

Deshalb sind die Gerichte der OMF-BRD auf dem Gebiet der Geschichtsschreibung – am öffentlichen Bewußtsein vorbei – ausdrücklich weiterhin an die Vorgaben der Siegermächte gebunden worden, d.h. an ihre Geschichtslügen, wie sie im Nürnberger Urteil gegen die Führung des Deutschen Reiches festgeschrieben wurden.

In der erkennbaren Absicht, das Deutsche Volk abermals über seine Ohnmachtslage zu täuschen, hat die Regierung der OMF-BRD folgende Manipulation in Szene gesetzt: Im Zwei-plus-Vier- Vertrag, der am 12. September 1990 unterzeichnet wurde, ist vollmundig die uneingeschränkte Souveränität der OMF-BRD verlautbart wie folgt:

ARTIKEL 7

(1) Die Französische Republik, die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland und die Vereinigten Staaten von Amerika beenden hiermit ihre Rechte und Verantwortlichkeiten in Bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes. Als Ergebnis werden die entsprechenden, damit zusammenhängenden vierseitigen Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken beendet und alle entsprechenden Einrichtungen der Vier Mächte aufgelöst.

(2) Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten.

Fünfzehn Tage später wurde die Souveränitätsklausel in einer separaten „Vereinbarung“ vom 27./28. September 1990 wieder „eingesammelt“. Diese Vereinbarung hat folgenden Inhalt:

„Vereinbarung vom 27. / 28. 9. 1990“

1. (Suspendierung des sog. Deutschlandvertrags als Ganzes)

2. (Teilweise Suspendierung des sog. Überleitungsvertrags)

3. Folgende Bestimmungen des Überleitungsvertrags bleiben jedoch in Kraft: Erster Teil: (Einzelne Absätze aus den Artikeln 1 bis 5) Artikel 7 Absatz 1.

Quelle: Bundesgesetzblatt II S. 1386

Artikel 7 Absatz 1 des „Vertrages zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen vom 26.5.1952“ sogenannter „Überleitungsvertrag“ lautet wie folgt:

(1) Alle Urteile und Entscheidungen in Strafsachen, die von einem Gericht oder einer gerichtlichen Behörde der Drei Mächte oder einer derselben bisher in Deutschland gefällt worden sind

oder später (!!) gefällt werden ,

bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht rechtskräftig und rechtswirksam und sind von den deutschen Gerichten (!!) und Behörden demgemäß zu behandeln.

Quelle: Bundesgesetzblatt Teil II (Internationale Verträge) 1955, Nr. 8, Bonn, 31. März 1955, „Vertrag zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen“, Erster Teil u. a. Artikel 7 (S. 413)

Der Historiker, Bundeswehr-General a.D. Gerd Schultze-Rhonhof, erläutert diese Bestimmung wie folgt:

Die Urteile des INTERNATIONALEN MILITÄRTRIBUNALS der Siegermächte in Nürnberg in den sog. Nürnberger Prozessen sind Urteile und Entscheidungen im Sinne des o. a. Artikel 7 (1).

Deutsche Kultusministerien und nachgeordnete Dienststellen sind Behörden im Sinne des o. a. Artikel 7 (1). Sie erlassen die Rahmenrichtlinien für die Lehre an den Universitäten und Schulen und lassen das Unterrichtsmaterial für die Unterrichtung zu, u. a. die Schulgeschichtsbücher.

Das INTERNATIONALE MILITÄRTRIBUNAL in Nürnberg war nach Artikel 19 seines Statuts vom 8.8.1945 nicht an Beweisregeln gebunden. Nach Artikel 20 desselben Statuts konnte der Gerichtshof Beweismaterial zulassen oder zurückweisen. So sind Gegenbeweise der Verteidigung in den Urteilsbegründungen des Gerichtshofs oft nicht berücksichtigt worden.

Die mit den Urteilen des Nürnberger Gerichts formulierten Urteilsbegründungen enthalten Sachdarstellungen zu den Ursachen des Zweiten Weltkriegs und zu den Handlungen deutscher Streitkräfte im Zweiten Weltkrieg. Diese Sachdarstellungen sind Teile der Urteile. Sie dürfen selbst bei Vorlage einer neuen, anderslautenden Beweislage nach Artikel 7 (1) nicht durch deutsche Gerichte und Behörden angezweifelt werden. Daran sind auch die Kultusministerien in Bezug auf die Schulbuchinhalte gebunden.

Eines wird immer deutlicher: Die Holocaustjustiz der OMF-BRD steht in der Tradition der Scheingerichtsbarkeit, die mit dem Internationalen Militärtribunal der Siegermächte über das Deutsche Reich gekommen ist. Dementsprechend sind nicht Erkenntnis und Gerechtigkeit die Leitsterne. Nach Aussage des US-Chefanklägers Jackson stellte das Nürnberger Tribunal „als Militärgerichtshof (…) eine Fortsetzung der Kriegsanstrengungen der Alliierten Nationen dar“. Auch das Wirken der OMF-Gerichte dient der Verschleierung der Gewalt- und Willkürherrschaft der Feinde des Deutschen Reiches.

Was ist nun im Nürnberger Urteil, welches nichts anderes als ein Mordbefehl war, bezüglich des später unter dem Kampfbegriff „Holocaust“ befaßten Geschehen festgeschrieben?

„In einer Anzahl von Konzentrationslagern wurden zur Massenvernichtung der Insassen Gaskammern mit Öfen zum Verbrennen der Leichen eingerichtet. Von diesen wurden einige tatsächlich zur Ausrottung der Juden als Teil der »Endlösung« des jüdischen Problems verwendet. Die Mehrzahl der nichtjüdischen Insassen wurde zu körperlicher Arbeit verwendet, ob- wohl die Bedingungen, unter denen sie arbeiteten, körperliche Arbeit und Tod fast gleichsetzten. Diejenigen Insassen, die erkrankten und nicht mehr arbeits- fähig waren, wurden entweder in den Gaskammern ermordet oder in besondere Krankenhäuser überführt, wo ihnen völlig unzureichende ärztliche Behandlung zuteil wurde, wo sie womöglich noch schlechtere Nahrung erhielten als die arbeitenden Insassen, und wo sie dem Tode überliefert wurden.“
[Der Nürnberger Prozeß: Urteil, S. 162 ff. in NP Bd. 1, S. 263 ff.]

Daran sollen die Gerichte der OMF-BRD gebunden sein und bleiben. Die „tatbestandliche Voraussetzung des Holocausts“ ist nichts anderes als eine beschönigende Tarnbezeichnung für die widerlichste Form des Landesverrats verübt in Tateinheit mit Seelenmord am Deutschen Volk. Juristen, die geschworen haben, „nach bestem Wissen und Gewissen ohne Ansehen der Person zu urteilen und nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen“ (§ 38 Abs. 1 DRiG) lassen sich durch Befehl an die Lüge ketten!

Die „Überleitung“ von Art. 7 (1) Überleitungsvertrag in die Scheinsouveränität der Bundesrepublik Deutschland ist für die juristische Fachwelt im Gesetzblatt öffentlich bekannt gemacht worden. Hat es einen Aufstand der „Richterschaft“ gegeben? Nein! Umerziehung und mediale Einschüchterung (vgl. Benedikt XVI.) haben in unserem Volke eine Spezies herangezüchtet, für die „Mannesmut vor Fürstenthronen“, weil man sich dadurch alles „verbaut“, als Ausdruck von Dummheit gilt. Aus diesem Reservoir der Anpassungswilligen hat die Fremdherrschaft eine „Richterschaft“ rekrutiert, die gar nicht mehr weiß, was ein Richter ist. Sie funktioniert im Sinne der Aufrechterhaltung der Fremdherrschaft. Zum ihrem Schutze erzeugt sie den Rechtsstaat als Schein.

Die willigen Vollstrecker des Feindeswillens wissen, was Ihnen zugemutet wird. In Holocaustprozessen sind sie unmittelbar ausführendes Organ des Vernichtungswillens unserer Feinde.

Bei der „Anwendung“ der „Gesetze“ der Bundesrepublik Deutschland ist offensichtlich stillschweigend vorausgesetzt, daß das Ergebnis niemals die Interessen der Juden beeinträchtigen darf. Für den Bereich der Holocaustjustiz wird das sogar offen ausgesprochen.

Das macht es erforderlich, hier kurz auf den Nürnberger Prozeß, diesen Schandfleck der Zivilisation, einzugehen:

Die Erfindung dieser Einrichtung wird Litauischen Juden, den Brüdern Jacob und Nehemiah Robinson zugeschrieben. Die Realisation bewirkte der Jüdische Weltkongreß. Dessen Präsident Nahum Goldmann, der „König der Diasporajuden“, feierte dieses Werk als „eine der größten Taten in der Geschichte der internationalen Gerechtigkeit und Moral.“

Nahum Goldmann gibt einen Eindruck von dem Einsatz Jüdischer Kreise zur Durchsetzung dieser Idee. Er schreibt:

„Der Jüdische Weltkongreß unter der Leitung der beiden Brüder Robinson hat große Energien auf die gedankliche und moralische Vorbereitung dieser Prozesse gewandt, und es gehört zu den Ruhmestaten der Roosevelt-Administration, daß sie Alliierten, unbeirrt vor diese allem Prinzipien in England, akzeptiert durchgesetzt und gegen hat.“

Wie man sich das vorstellen darf, geht aus dem Bericht von Nahum Goldmann hervor

„Es war in den Kriegsjahren, 1941/42, als aus Genf Nachricht über die Vernichtung der Juden in den Nazi-Lagern erhielten, und Wise hatte sich entschlossen, daß wir den Präsidenten sehen müßten, um darauf zu dringen, daß die Alliierten die Deutschen vor der Bestrafung nach dem Kriege und den Folgen ihrer brutalen Politik warnten. Wir vereinbarten am Wochenende ein Treffen mit Rosenman in der Villa, die er im Sommer in der Nähe von Roosevelts Besitz »Hode Park« bewohnte, um zu besprechen, was er am Montag in Washington dem Präsidenten vorschlagen sollte. Es war ein heißer Vormittag, und wir saßen auf der Veranda der Villa von Rosenman, ohne Jackett und Krawatte, als wir plötzlich das Signal hörten, das die Wagen, die den Präsidenten fuhren, zu geben pflegten, und merkten, daß Roosevelt zu Rosenman unterwegs war. Wir wollten schnell in unsere Röcke schlüpfen, doch sagte Rosenman, dies sei nicht nötig, da der Präsident auf Formalitäten keinen Wert lege. Gleich darauf hielt das Auto des Präsidenten vor der Veranda, und bevor wir noch etwas zum Gruße sagen konnten, bemerkte Roosevelt: »Wie interessant! Sam Rosenman, Stephen Wise und Nahum Goldmann sitzen und beraten, welche Order sie dem Präsidenten der Vereinigten Staaten geben sollen. Stellen Sie sich vor, welche Summen die Nazis zahlen würden, um ein Foto dieser Szene zu haben.« Wir begannen zu stottern, daß wir eine dringende Meldung aus Europa zu besprechen hätten, die Rosenman ihm am Montag vorlegen würde. Roosevelt winkte ab: »Es ist völlig in Ordnung. Montag werde ich von Sam hören, was ich zu tun habe«, und er fuhr weiter.“

Und an anderer Stelle äußert er sich über die Freuden der Machtausübung noch intimer:

„Verführen kann zur Passion werden. Wenn man eine Frau verführt, ist die Empfindung vielleicht etwas heftiger, aber einen Staatsmann für sich zu gewinnen, ist etwas ähnliches.“

„Fast alle Präsidenten, während der Zeit, in der ich in Amerika lebte – Roosevelt, Truman, Kennedy, Johnson und Nixon – ,hatten ihre ‚Hofjuden‟, teils reiche Menschen, die die Präsidentschaftskampagne finanzieren halfen, teils politisch einflußreiche jüdische Führer. …. „

Eine herausragende Gestalt dieser Art, war Felix Frankfurter, dem „Roosevelt … auch persönlich sehr nahe stand“. Er war „jahrelang eine der einflußreichsten Persönlichkeiten in Washington“. Ihm wurde deshalb der Beiname „Kaiser von Amerika“ beigelegt. U.a. stellte er für Präsident F.D. Roosevelt die „Beraterstäbe“ zusammen. .

„Viele seiner Schüler waren durch seine Empfehlung zu wichtigen Stellungen in der Roosevelt-Verwaltung gelangt.“ „Frankfurter legte keinen Wert darauf, auf der vorderen Bühne zu agieren, um so mehr liebte er es, hinter den Kulissen Drähte zu ziehen.“

Während die britische Regierung dafür plädiert hatte, die wichtigsten Mitglieder der deutschen Führung ohne weitere Umstände vom Leben zum Tode zu befördern – wenigstens 50 000 – , sollte auf Betreiben Stalins ein formales Gerichtsverfahren eingeleitet werden. Auch die USA waren daran interessiert.

Nach internationalem Recht war es aber damals nicht möglich, Militärs, die ihre Befehle befolgt hatten, zu bestrafen. Als Jacob Robinson vorschlug, sie dennoch vor ein Tribunal zu stellen, erklärten ihn amerikanische Juristen des Obersten Gerichtshofes für verrückt und fragten, was denn diese nazistischen Offiziere so Außergewöhnliches getan hätten. Man könnte sich vorstellen, daß Hitler und vielleicht auch noch Göring vor Gericht kommen, aber doch nicht einfache Militärs, die Befehle ausgeführt und sich als loyale Soldaten verhalten haben. Schließlich gelang es Robinson, den Richter am Obersten amerikanischen Gerichtshof, Robert Jackson, für sich zu gewinnen.

Robert Houghwout Jackson (1892–1954), ein enger Vertrauter des Präsidenten Franklin Delano Roosevelt, amtierte unter dessen Präsidentschaft von 1936 bis 1939 als stellvertretender Justizminister und 1940/41 als Justizminister. Er vertrat die Ansicht, daß das Nürnberger Tribunal »eine Fortsetzung der Kriegsanstrengungen der alliierten Nationen« war.

Jackson war am Ende des Krieges mit dem Auftrag nach Europa geschickt worden, die deutsche Alleinschuld am Zweiten Weltkrieg ein für allemal festzuschreiben.

Im Auftrage Roosevelts fuhr Richter Samuel Rosenman Anfang April 1945 nach London, um ein gemeinsames Vorgehen gegen ›Kriegsverbrecher‹ zu beraten. Am 5. April 1945 plädierte der britische Lordkanzler Sir John Simon, Oberhaupt des britischen Rechtssystems, für eine summarische Tötung von Hitler und Konsorten ohne jede Art von Gericht. Auch der britische Generalstaatsanwalt Sir David Maxwell-Fyfe erklärte Rosenman, er sei »persönlich für die Methode der summarischen Hinrichtung«. Doch einen Tag später gab Simon bekannt, daß Washington »vor der Hinrichtung eine juristische Prozedur braucht«.

Offensichtlich hatten die Erfinder der Tribunals-Idee dem „Oberhaupt des britischen Rechtssystems“ inzwischen die Vorteile verdeutlicht, die ein höchstrangiges internationales „Judikat“ für die Kreierung von „Offenkundigkeiten“ zur Absicherung der Geschichtslügen bietet. Richter können nicht mit Gewehren umgehen. Um skrupellos zu töten, im Auftrage der Feinde das eigene Volk zu morden, brauchen sie ein „höchstrichterliches Urteil“. Denn würde sich ein „Richter“ der OMF-BRD darauf berufen, daß 50.000 Nationalsozialisten von den Siegern erschossen worden seien und dadurch offenkundig sei, daß diese Mordopfer die ihnen vom Feind angelasteten Greueltaten begangen haben? Wohl kaum. Ein „Richter“, der sich auf einen Mord als Beweis dafür berufen würde, daß der Ermordete ein todeswürdiges Verbrechen begangen habe, dieses Verbrechen „also“ offenkundig sei, würde vermutlich im Irrenhaus landen.

Nach dem Tode von Roosevelt erhielt Jackson durch Rosenman im Auftrag des neuen Präsidenten Truman das offizielle Angebot, den Hauptankläger-Posten eines Siegertribunals zu übernehmen: Die ›Nazis‹ sollten erst einen fairen Prozeß bekommen – und dann gehängt werden (!). »Außerordentlich erfreut über das Angebot«, zögerte Jackson keinen Augenblick und sagte zu.

Jackson hatte schon seit langem die These vertreten, daß im zwanzigsten Jahrhundert von Kriegen nach juristischen Begriffen des neunzehnten Jahrhunderts keine Rede mehr sein könne. Er war der Auffassung, daß es den USA mit ihrer »Führungsrolle in der Welt« gestattet sei, weltweit nach eigenem Ermessen in jede kriegerische Auseinandersetzung einzugreifen und entsprechend zu handeln. Er äußerte sich: um die „moralische Führerschaft der USA sicherzustellen“ sei er beauftragt, mit Hilfe des Militär-Tribunals nachzuweisen, daß „diese verdammten Deutschen die Alleinschuldigen am Krieg“ seien. „Wir brauchen einen Sündenbock, dem wir für lange Zeit alle Übel der Welt aufladen können.“

In den Beratungen zur Vorbereitung des Tribunals brachten die europäischen Alliierten Bedenken vor, die Angeklagten könnten gestützt auf Dokumente, die sie in Frankreich erbeutet hatten, beweisen, daß nicht das Deutsche Reich Schuld am Ausbruch des 2. Weltkrieges sei, daß vielmehr dieser Krieg den Deutschen aufgezwungen worden sei. Die Dokumente ergäben den Beweis, daß England, Frankreich und sogar die USA den Polen in ihrer starren Haltung Deutschland gegenüber den Rücken gestärkt hätten. Zweimal hätten die Polen als erste mobilisiert. Der polnische Marschall Rydz-Smigly hätte im Juli 1939 öffentlich vor Thorner Offizieren erklärt, »Polen will den Krieg, und Deutschland wird ihn nicht verhindern können, selbst wenn es das wollte«. Und schließlich hätte Roosevelt 1941 praktisch den Krieg gegen Deutschland eröffnet. Die deutsche Kriegserklärung sei nach den provokanten Aggressionen der USA gegen deutsche Schiffe und der Neutralitätsverletzung durch Waffenlieferungen an die Briten vollkommen legitim gewesen. Das alles dürfe im Prozeß nicht zur Sprache kommen. Deutschland müsse als der Alleinschuldige gebrandmarkt und verurteilt, der Krieg in Europa als eine von Anfang an deutsche Aggression dargestellt werden.

Der spätere Chefankläger für die USA, Brigadegeneral Telford Taylor, wandte ein, daß es wohl in einem fairen Prozeß nicht gelingen werde, „die absurde Behauptung von der deutschen Alleinschuld“ durchzubringen, eher werde das Gegenteil eintreten. Schließlich hätten die USA Hitler in die Polenfalle getrieben, aus der er nicht mehr herauskam. Die totale Vernichtung des Deutschen Reiches sei eine zwischen Churchill und Roosevelt von Anfang an beschlossene Sache gewesen.

Jackson reagierte darauf mit der Bemerkung: „Wer spricht hier von einem fairen Prozeß? Natürlich werden die Deutschen versuchen, die Alliierten anzuklagen, eine Politik verfolgt zu haben, die den Krieg erzwungen hat. Das erwarte ich in Kenntnis der sichergestellten Dokumente des Auswärtigen Amts, die alle zum selben Schluß kommen: ‚Wir haben keinen Ausweg: Wir müssen kämpfen; wir sind eingekreist; wir werden erdrosselt.’“ Es wäre deshalb katastrophal, wenn dieser Prozeß in eine Diskussion über die politischen und wirtschaftlichen Ursachen des Krieges geraten würde. Daraus könnte “sowohl in Europa, als auch in Amerika, unendlicher Schaden entstehen.“

Taylor folgerte: „Daraus ergibt sich, daß die Kriegsschuldfrage während des Prozesses unbedingt vermieden oder abgeblockt werden muß.“ Das sei aber nur möglich, wenn es Jackson gelinge, als Gesetzgeber die Spielregeln eines perfekten Prozesses selbst aufzustellen und eine Diskussion über die Kriegsursachen vor dem Tribunal schlicht zu verbieten.

Jackson machte sich diese Richtlinie zu eigen. Er faßte zusammen: „Wenn sämtliche Dokumente und Aussagen in dieser Richtung vom Gericht als irrelevant oder unerheblich zurückgewiesen werden, kann nichts von der Kriegspolitik der Westmächte, Polens oder der UdSSR zur Sprache kommen.“

Taylor drückte den Gedanken in einem Bild aus: „Das Haifischbecken der europäischen Politik der Zwischenkriegszeit muß als ein Karpfenteich erscheinen, in dem sich ein einziger böser Hecht herumgetrieben hatte.“

Welches Jackson kommentierte: „Und dieser Hecht, natürlich Hitler, muß bis zum Ende des Prozesses zu einem riesigen Killerhai mutieren, der alle kleinen Fische zu verschlingen drohte und die Weltherrschaft anstrebte.“ Er sicherte mutieren, zu, in der diesem alle kleinen Sinne Fische am 6. Juni zu verschlingen 1945 Präsident drohte und Truman einen Bericht vorzulegen, in dem die neuen „Rechtsbegriffe“ und der Plan für den Prozeßverlauf dargelegt würden. Anschließend sollte in London mit den Juristen der übrigen Mächte ein gemeinsamer Plan ausgearbeitet werden.

Diese Konferenz fand vom 26. Juni bis 8. August 1945 in London statt. Der französische Völkerrechtler Prof. Dr. Gros legte dar, daß Angriffskriege keine kriminelle Verletzung des Völkerrechts darstellten. Falls „aber Krieg als eine kriminelle Tat von Individuen aufgefaßt werde“, so werde damit das Recht gebeugt. In Trainins (des an der Konferenz teilnehmenden sowjetischen Völkerrechtlers) neuestem Buch heiße es, ein Angriffskrieg sei „im Sinne der Besprechungen vor dem Völkerbund zwar als internationales Verbrechen anzusehen“, für das Schadenersatz geleistet werden müsse, es ziehe jedoch keine strafrechtlichen Folgen nach sich. Man dürfe daher eine kriminelle Bestrafung auch nicht erfinden. Trainin wäre gerne zu einem anderen Ergebnis gelangt, sei aber, wie er sagte, zu der Schlußfolgerung gekommen, daß ein Angriffskrieg nicht strafbar sei. Auch die Erklärung der Jalta-Konferenz vom Februar 1945 erwähne nicht das Verbrechen des Angriffskrieges.

Auf diese Ausführungen reagierte Jackson mit großem Unmut. Die USA hätten einen totalen Krieg geführt und sich immer nur dann um das alte Völkerrecht gekümmert, wenn sie Vergeltungsmaßnahmen der Gegenseite zu befürchten hatten. Als Sieger könne sie jetzt niemand hindern, neue Maßstäbe im Interesse der Alliierten zu setzen. Er habe deshalb einen eigenen Entwurf mit folgenden Schwerpunkten der Anklagen ausgearbeitet: »Angriffskrieg, Invasion, Angriff in Verletzung von Völkerrecht und von Verträgen sowie Krieg als Instrument nationaler Politik«. Kriegsverbrechen habe er dagegen nur am Rande berücksichtigt.

Im weiteren Verlauf der Erörterungen erklärte er:

“Was die Anklagepunkte betrifft, so sind die USA besonders daran interessiert, den Straftatbestand des Angriffskrieges zu schaffen, um dadurch die gesamte deutsche Kriegführung als illegal darzustellen. Denn während des Krieges habe ich dem Präsidenten Roosevelt gewisse Maßnahmen vorgeschlagen, die völkerrechtlich nur mit der These zu rechtfertigen waren, daß Deutschlands Krieg ungesetzlich ist. Zur Rechtfertigung dieser Maßnahmen haben die USA ein besonderes Interesse, die Illegalität des deutschen Krieges gerichtlich festzustellen.

Der Vertreter Frankreichs, Appellationsgerichtsrat Robert Falco, gab zu bedenken:

„Damit würde der Gerichtshof die Deutschen für etwas bestrafen, was man auch den Alliierten vorwerfen könne. Wie könne man einen Prozeß gegen das Völkerrecht führen, in dem Verletzung von Völkerrecht angeprangert und bestraft würden? Es sei doch damit zu rechnen, daß man den Alliierten in allen Fällen das ‚Du auch!‟ an den Kopf werfe und Richter aus neutralen Staaten dann den Prozeß platzen lassen. Schließlich solle es ein internationales Tribunal werden.“

Hier ließ Jackson die Maske fallen. „Sie müssen verstehen“, erwiderte er, daß es sich nicht einfach um ein internationales Tribunal handeln wird, sondern um ein Militär-Tribunal. Und über dessen Zusammensetzung bestimmen einzig und allein nur wir. Die Richter werden nur von Staaten gestellt, die im Krieg eine Partei gewesen sind. Wir sind also gleichzeitig Schöpfer der Gerichtsverfassung, der Strafrechtsnormen, Ankläger und Richter. Im Prozeß haben weder die Angeklagten noch die Zeugen ein Recht auf freie Aussagen. Vielleicht mit Ausnahme des Reichsmarschalls Hermann Göring.

Prof. Gros warf hier ein:

„Wenn Gesetzgeber, Staatsanwalt und Richter die gleichen Personen sind, dann wird man allein aus dieser Tatsache einen entscheidenden Einwand gegen das Urteil herleiten können. In jedem mir bekannten Rechtssystem wäre ein solche Konstruktion unmöglich.“ und er stellte wiederholt die Frage:“ Aber »wie können Männer, die keine kriminellen Straftaten begangen haben, dennoch angeklagt und verurteilt werden? Wir Franzosen denken, daß es politisch wünschenswert wäre, aber Völkerrecht ist das nicht!«

Jackson konnte dem nichts anderes entgegensetzen als eine zynische Verneinung des Rechts, indem er erklärte:

»Ich gebe zu, daß zu unserer Unterstützung das Völkerrecht unbestimmt und schwach ist. Wir müssen einfach erklären, daß sie persönlich verantwortlich sind.«

Prof. Gros konnte dem nicht folgen. Er warf ein:

»Was den deutschen Führern vorzuwerfen ist, kennt man doch seit langer Zeit. Dennoch hat bisher niemand solche Taten zu kriminellen Völkerrechtsverletzungen erklärt. Wenn das jetzt geschieht, so ist das ein Fall von Ex-post-facto- Gesetzgebung.«

Jackson beeindruckte das nicht. „Richtig!“ – erwiderte er –

„Aber gerade deshalb müssen Erörterungen über Prinzipien des Völkerrechts im Gerichtshof auf ein Minimum beschränkt werden.«

Hier mischte sich Generalstaatsanwalt Maxwell-Fyfe, der Vertreter Großbritanniens ein: :

»Was wir bei diesem Verfahren abschaffen wollen, ist die Diskussion darüber, ob die Handlungen Verletzungen des Völkerrechts sind oder nicht. Wir erklären einfach, was das Völkerrecht ist, so daß es keine Diskussion geben wird, ob es Völkerrecht ist oder nicht.«

Die Quintessenz zog Jackson wie folgt:

„Sehr richtig, schließlich befinden sich die Alliierten technisch immer noch in einem Kriegszustand mit Deutschland, obwohl die politischen und militärischen Einrichtungen des Feindes zusammengebrochen sind. Der geplante Militärgerichtshof stellt nur eine Fortsetzung der Kriegsanstrengungen der alliierten Nationen dar. Als Sieger sehen wir es als unser gutes Recht an, jedes im Besitz der Verteidigung befindliche Dokument und jeden Zeugen, der etwas für uns Ungünstiges beweisen könnte, sorgfältig vor dem Gericht und vor der Gegenseite geheimzuhalten«.

Prof. Gros:

„Wir stellen damit die europäische Gerichtstradition auf den Kopf. Es geht uns also nicht um die Wahrheitsfindung, sondern nur um den juristischen Sieg.“

Jackson:

„Richtig! Und da alle Vorteile auf unserer Seite liegen, ist unser Triumph vor Gericht bereits so gut wie sicher.“

Es ging und geht also um den Triumph der Gewalt über das Recht, veranstaltet von Verbrechern, die sich Richterroben angezogen hatten.

Am 8. August 1945 endete die Londoner Konferenz mit dem »Abkommen über die Verfolgung und Bestrafung der Hauptkriegsverbrecher der europäischen Achse« und dem Statut für diesen Gerichtshof, welches dem Abkommen beigefügt wurde.

Die geheimen Protokolle der Londoner Sitzungen wurden erst vier Jahre später als Report of Robert H. Jackson veröffentlicht. Wären sie bereits 1945 bekannt gewesen, hätte das in einem nach angelsächsischen Prinzipien geführten Verfahren zu einem sogenannten »mistrial« geführt, d. h., die Richter hätten, sobald sie von diesen Besprechungen wußten – sie wußten es !! – den Prozeß abbrechen oder einen neuen anberaumen müssen. Ein bereits gefälltes Urteil wäre zu kassieren gewesen. Die Richter, die an den Londoner Besprechungen teilgenommen hatten, wären verpflichtet gewesen, sich als befangen zu erklären und zurückzutreten, aber sie taten es nicht.
[Die genaueren Quellennachweise sind dem Buch von Hans Meiser „Das Tribunal“ zu entnehmen, von dem ein Computerausdruck diesem Antrag beigegeben ist.]

Das Tribunal wurde weltweit als eine Katastrophe für die Zivilisation empfunden. Es beendete die Karriere seines ehrgeizigen Promoters, des Obersten US-Richters Jackson. Das Echo sei hier mit einigen gewichtigen Stimmen gespiegelt:

Senator Taft, Sohn des US-Präsidenten Taft, Richter am Obersten Gerichtshof der USA, Präsidentschaftskandidat der Republikanischen Partei urteilte über den Nürnberger Scheinprozeß:

„Sie (die Siegertribunale) verletzen das fundamentale Prinzip der amerikanischen Gesetzgebung, welches fordert, daß ein Individuum nicht nach einem Gesetz verurteilt werden kann, das erst nach Begehen der als strafbar bezeichneten Handlung in Kraft getreten ist….. Das Aufhängen der elf deutschen Verurteilten wird in den amerikanischen Annalen eine Tat sein, die wir lange bedauern werden. In diesen Prozessen haben wir die russische Auffassung dieser Art von Prozessen – nämlich Interesse der Politik und nicht der Gerechtigkeit – zur unseren gemacht und dabei wenig Rücksicht auf unser angelsächsisches Erbe genommen. Dadurch, daß wir dieses Interesse der Politik in den Mantel eines legalen Verfahrens einhüllen, laufen wir Gefahr, auf Jahre hinaus jeglichen Begriff von Gerechtigkeit in Europa in Mißkredit zu bringen. … Mir erscheint unsere Haltung überall in der Welt während des ganzen Jahres nach dem Siegestag, einschließlich der Anwendung der Atombombe auf Hiroshima und Nagasaki, als ein Aufgeben der Prinzipien der Gerechtigkeit und Menschlichkeit….“

Der bekannte Senator McCarthy urteilte in der Chicago Tribune:

Das Statut, in dessen Namen die Angeklagten abgeurteilt werden, ist eine eigenste Erfindung Jacksons und widerspricht dem Völkerrecht, so wie es in der zweiten Haager Übereinkunft definiert ist. Durch die Erfindung eines solchen Statuts verleiht Jackson der Lynchjustiz die Legalität. …“
„Daß man Männer aufhängt, weil sie dieses angebliche „Gesetz“ verletzt haben, ist in Wirklichkeit eine Handlung, die man unmöglich von einem Meuchelmord unterscheiden kann.“

Der für den Nürnberger „Prozeß“ ernannte Richter Wennerström vom Obersten Gerichtshof des Staates Iowa (USA) trat aus dem Tribunal aus mit der Erklärung:

„Wenn ich vor sieben Monaten gewußt hätte, was ich heute weiß, wäre ich nie hierher gekommen.“

Der Richter am Obersten Gerichtshof in Kalkutta, der für Großbritannien in das Tokioter Tribunal entsandt worden war, legte dieses „Amt“ nieder. Sein Rücktrittsschreiben ist eine einzige Anklage gegen derartige Siegertribunale. Es heißt darin:

„Ein sogenannter Prozeß, der auf Anklagepunkten beruht, die von den Siegern heute als rechtskräftig bestimmt werden, löscht Jahrhunderte der Kultur aus, die uns von der summarischen Hinrichtung der Unterlegenen trennen. Ein Prozeß, der auf einer solchen Rechtsauslegung beruht, ist nichts weiter, als der entehrende Gebrauch gesetzlicher Formen zur Befriedigung eines Rachedurstes. Er entspricht keinerlei Vorstellung von Gerechtigkeit.“

Der evangelische Bischof von Berlin und Brandenburg, Dr. Dibelius, schrieb in einem in der Schweizer Zeitung „Der Bund“ veröffentlichten Brief an die Gräfin Schwerin von Krosigk:

Als Christen weigern wir uns rundweg, die Nürnberger Urteile als gerecht anzuerkennen. ….Ein neues, barbarisches Zeitalter hat begonnen.“

Der englische Schriftsteller Montgomery Belgion bemerkte in seinem im Jahre 1947 geschriebenen Buch „Epitaph on Nuremberg“:

„…stelle ich fest, daß der Nürnberger Prozeß … den Zweck hatte, die Illusion zu erwecken, man würde auf legalem Wege entdecken, was wir beweisen wollten, daß nämlich Deutschland für den Krieg verantwortlich war. Ich glaube, daß die Tatsache, diese unserer Beweisführung günstige Illusion herbeizuführen, genau der Plan der großen Politik war, den man dem Gericht anvertraute ….“

Der US-amerikanische Schriftsteller A.O. Tittmann urteilte im Hinblick auf das Siegertribunal:

„Man kann mit Bestimmtheit sagen, daß mit dem Ende dieses Krieges gleichzeitig auch das Ende des christlichen Zeitalters herangekommen ist. Alle Lehren über gutes Benehmen, die bis heute Geltung hatten, wurden beseitigt und an ihre Stelle trat der Rachgeist des mosaischen Gesetzes…“

Der bereits zitierte Portugiesische Völkerrechtler Prof. Dr. Joao das Regras faßt seine Darlegungen zusammen:

Der Inhalt des Beweismaterials, auf dem der Urteilsspruch beruht, stellt eine Fälschung der wirklichen Geschichte dar, die schwerlich überboten werden kann.“

Vergegenwärtigt man sich die Tatsache, daß das Internationale Militärtribunal nichts anderes war als ein Mordkonsortium der Sieger, so wird klar, daß die Vereinbarung vom 27. / 28. 9. 1990 in Verbindung mit Art. 7 (1) Überleitungsvertrag der Gipfel der Infamie gegenüber dem Deutschen Volk ist.

Das mit den Siegertribunalen von Nürnberg und Tokio angebrochene „neue, barbarische Zeitalter“ (Dibelius) ist hier näher zu bestimmen: Es ist das Zeitalter, in dem sich die biblische Verheißung erfüllen soll:

Jesaja 60 (insbesondere Vers 12):

10 Fremde werden deine Mauern bauen, und ihre Könige werden dir dienen. Denn in meinem Zorn habe ich dich geschlagen, und in meiner Gnade erbarme ich mich über dich. 11 Und deine Tore sollen stets offen stehen, weder Tag noch Nacht zugeschlossen werden, daß der Heiden Macht zu dir gebracht und ihre Könige herzugeführt werden. 12 Denn welche Heiden oder Königreiche dir nicht dienen wollen, die sollen umkommen und die Heiden verwüstet werden. [Luther-Bibel 1912: Der Prophet Jesaja. Digitale Bibliothek Band 29: Die Luther-Bibel, S. 7751 (vgl. Jes 60, 9-12)]

Gibt es eine unverschämtere Proklamation von Raubgelüsten als Wesensäußerung eines Volkes?

Die profane Geschichte des Judentums trägt die heilsgeschichtlichen Verheißungen als Trieb in sich. Das macht die Juden für uns so gefährlich. Als sie im Frühling der bürgerlichen Revolution sich sicher fühlten, haben sie ihre weltlichen Ziele auch in Klartext ausgesprochen. So geschehen im Gründungsdokument der ersten Jüdischen Weltorganisation, der Alliance Israélite Universelle, in dem es heißt:

„Die Allianz, welche wir bilden wollen, ist weder französisch, noch englisch, weder schweizerisch noch deutsch, sie ist jüdisch, sie ist universell. Die anderen Völker sind in Nationen gespalten; wir allein haben keine Mitbürger, sondern nur Religionsgenossen. Nicht eher wird der Jude Freund des Christen und des Muselmannes werden, als bis das Licht des jüdischen Glaubens, der einzigen Vernunftreligion, überall leuchten wird. Zerstreut inmitten von Völkern, welche unseren Rechten und Interessen feindlich sind, werden wir vor allem Juden bleiben. Unsere Nationalität ist die Religion unserer Väter, wir erkennen keine andere an. Wir wohnen in fremden Ländern und wir können uns nicht für die wechselnden Interessen dieser Länder nicht interessieren, solange unsere moralischen und materiellen Interessen in Gefahr sind. Die jüdische Lehre muß eine Tages die ganze Welt erfüllen. Israeliten! Obgleich zerstreut über alle Punkte der Erde, betrachtet Ihr Euch immer als Glieder des auserwählten Volkes.

Das Werk ist groß und heilig. Der Katholizismus, unser hundertjähriger Feind, unterliegt, auf das Haupt geschlagen. Jeden Tag wird das Netz, welches Israel über den Erdball wirft, sich weiter ausbreiten, und die erhabenen Prophezeiungen unserer heiligen Bücher werden in Erfüllung gehen. Der Tag kommt, wo Jerusalem das Haus des Gebetes für die vereinten Völker wird, wo die Fahne des jüdischen Monotheismus auf den entferntesten Küsten weht. Benutzen wir alle Umstände. Unsere Macht ist groß, lernen wir sie gebrauchen. Was haben wir zu fürchten? Der Tag ist nicht mehr fern, wo die Reichtümer der Erde ausschließlich den Juden gehören werden.“

(Quelle: Die echten Protokolle der Weisen von Zion. Sachverständigengutachten, erstattet im Auftrage des Richteramtes V in Bern von Ulrich Fleischhauer, U. Bodung Verlag, Erfurt 1935, S. 21 f.)

Anläßlich der Wahl des Gründers, Isaak A. Crémieux, zum Präsidenten der Alliance schrieben die Archives Israélite 1861, Nr. 25, S. 514 – 520 u.a. folgendes:

Ein Messianismus der neuen Zeit muß anbrechen und sich entwickeln, ein Jerusalem der neuen Ordnung, heilig gegründet zwischen Morgen- und Abendland, muß sich an Stelle der Doppelreiche der Kaiser und Päpste setzen. Die Alliance Israélite hat ihre Wirksamkeit kaum begonnen und schon läßt sich ihr Einfluß in der Ferne spüren. Sie beschränkt sich nicht nur auf unseren Kultus, sie wendet sich an alle, sie will in die Religionen eindringen, wie sie in alle Länder gedrungen ist. Die Nationalitäten sollen verschwinden! Die Religionen sollen vergehen! Israel aber wird nicht aufhören, denn dieses kleine Völkchen ist das auserwählte Gottes.“

Ulrich Fleischhauer führt dazu in seinem Sachverständigengutachten aus:

Dieses Programm des israelitischen Weltbundes ist genau das Programm der Protokolle, die dazu nur noch die Durchführungsbestimmungen enthalten. Beseitigung aller Religionen, aller Nationalitäten, der Kaiser und Päpste, damit Israel der einzige Weltbeherrscher werde.

Fast überflüssig ist es zu erwähnen, daß der mutmaßliche Verfasser der „Protokolle“, Maurice Joly, dessen Freund und Gönner, Isaak Adolphe Crémieux, zusammen mit Léon Gambetta Brüder der Pariser Freimaurer Loge waren. Gambetta, der genuesische Jude, französischer Finanz- und Kriegsminister zur Zeit der Belagerung von Paris durch das Preußische Heer 1871, war es, der am Grabe des durch Selbstmord geendeten Maurice Joly die Gedenkrede hielt. In dieser Runde war Karl Marx derjenige, der wie kein Zweiter das Wesen des Kapitalismus erkannt hatte. Er wußte, daß „Monsieur le Capital“ zur Weltherrschaft neuer Art berufen war und siegreich über alle alten Mächte sein würde (vgl. Das Kommunistische Manifest), und er wußte – wie er schon 1843 in seinem Essay zur Judenfrage dargelegt hatte – daß diese Weltherrschaft in die Hände der Juden fallen würde, so daß schließlich die Aufgabe des Weltgeistes die Emanzipation der Menschheit vom Judentum sein würde:

Dieses Wissen öffnet die Einsicht in das als „Talmudismus“ bezeichnete Wesen des Jüdischen Volksgeistes. Dessen in den jahwistischen Verheißungen verlautbarte machtpolitischen Ziele können vom Jüdischen Volk – auftragsgemäß – nur erreicht werden, wenn es ihm gelingt, diese vor seinen Opfern, den Gojim, zu verbergen. Die Mittel zu diesem Zweck sind: Täuschung, Lüge, Entstellung der Wahrheit (Manipulation), Zersetzung und Jüdischer Schmäh als allgegenwärtige Beeinflussung des Bewußtseins der Gojim. Diese wird durch die bewußtseinsprägenden Medien, die direkt oder indirekt von Juden beherrscht werden, ermöglicht.

Damit ist zugleich gesagt. daß die vorstehend aufgezählten und von Menschen christlich- germanischer Prägung als negativ (abstoßend) empfundenen Wesenzüge Alljudas nicht als eine moralische Minderwertigkeit des Jüdischen Volkes bewertet werden können. Es sind vielmehr die im Kampf ums Dasein zur Erhaltung Alljudas notwendigen Grund-Tugenden dieses „Völkchens“. Daß dieses sich allen Widrigkeiten zum Trotz zu erhalten trachtet, gereicht den Juden nicht zum Vorwurf. Aber sie sind dadurch Feind aller Völker.

Eine Spielart des Talmudismus ist die Verkleidung der feindlichen Gewalteinwirkung auf die Völker – hier insbesondere auf das Deutsche Volk – als Justizgewährung. Der Begriff der Justiz wird in Orwellscher Manier in sein Gegenteil verkehrt. Genau das meinte wohl der Französiche Völkerrechtler Prof. Gros mit seinem gegen den mordlustigen Schöpfer des Statuts für den Nürnberger Prozeß, Robert H. Jackson, gerichteten Vorwurf: „Wir stellen damit die europäische Gerichtstradition auf den Kopf.“

Die „Richter“ von Nürnberg haben mit ihren Todesurteilen nur die Mitglieder der Reichsführung ermordet. Jetzt liefert die Vereinbarung vom 27./28. September 1990 das ganze Deutsche Volk erbarmungslos „für alle Zeiten“ der „Auschwitzkeule“ aus, mit der die Feinde die Seele des Deutschen Volkes morden.

Das ist der Hintergrund der geheimnisvollen „tatbestandlichen Voraussetzung“ des Holocausts: der Verrat des richterlichen Eides, den die sich als „Richter“ mißverstehenden Juristen in den Diensten der OMF-BRD geleistet haben.

Das Statut des „Internationalen Militärtribunals“ wurde am 8. August 1945 unterzeichnet, zwei Tage nach dem Abwurf der Atombombe über Hiroshima, zur gleichen Zeit, am 2. August 1945, verabredeten die Sieger in Potsdam den größten Genozid der Weltgeschichte: die Vertreibung von 13 Millionen Deutschen aus ihren seit Jahrhunderten angestammten Siedlungsgebieten. Konrad Adenauer, der erste Kanzler der OMF-BRD berichtet darüber in seinen Erinnerungen wie folgt:

„Es sind aus den östlichen Teilen Deutschlands, aus Polen, der Tschechoslowakei, Ungarn usw. nach den von amerikanischer Seite getroffenen Feststellungen insgesamt 13,8 Millionen Deutsche vertrieben worden. 7,8 Millionen sind in der Ostzone und in der Hauptsache in den drei Westzonen angekommen. 6
Millionen Deutsche sind vom Erdboden verschwunden. Sie sind gestorben, verdorben. …. Ein großer Teil der arbeitsfähigen Männer und Frauen ist nach Sowjetrußland in Zwangsarbeit verschleppt worden. Die Austreibung dieser l3 bis 14 Millionen aus ihrer Heimat, die ihre Vorfahren zum Teil schon seit Hunderten von Jahren bewohnt haben, hat unendliches Elend mit sich gebracht. …. Die Aus- treibung beruht auf dem Potsdamer Abkommen vom 2. August 1945. Ich bin überzeugt, daß die Weltgeschichte über dieses Dokument ein sehr hartes Urteil dereinst fällen wird.“ (Konrad Adenauer, „Erinnerungen 1945 – 1953“, DVA, Stuttgart, 1965, S. 186).

Die Verantwortlichen waren stets dieselben. Ihre Namen sind bekannt. Zu ihren Lebzeiten waren sie das Dasein des Bösen in der Welt.

Der Genozid an den Deutschen nur weil sie Deutsche waren, ist eine Realität. Der Genozid an den Juden ist dagegen eine Fiktion, eine Erfindung der Juden selbst.

Das Deutsche Volk wird sich erheben, die Wahrheit ans Licht bringen und Gerechtigkeit herstellen. Es wird Ernst Zündel und den vielen anderen Märtyrern seine Dankbarkeit erweisen.

Das Heilige Deutsche Reich lebt! Deutsches Volk erwache!

Sylvia Stolz

Rechtsanwältin

 

1 zu diesem Begriff vgl. Berber, Friedrich, Lehrbuch des Völkerrechts, Band II Kriegsrecht, 2.

Aufl., C.H. Beck Verlag München 1969, S. 132 f.

2 Heydecker, Leeb, Der Nürnberger Prozeß – Bilanz der Tausend Jahre, 6. Aufl., Kiepenheuer &

Witsch, Köln 1962, S. 94

3 Kardinal Ratzinger „Freiheit und Wahrheit“ in Jürgen Schwab, Otto Scrinzi, Über die Revolution von 1848 Aula-Verlag, Graz 1998

4 Ernst Nolte, Das Vergehen der Vergangenheit, Ullstein, Frankfurt/Main 1987 S. 594 (Rudolf Vorlesungen S.136)

5 Ernst Nolte, Streitpunkte, Ullstein, Frankfurt am Main / Berlin 1993 S. 308 (Vorlesungen S. 137)

6 Ernst Nolte a.a.O. S. 9 (Rudolf Vorlesungen S. 137)

7 Ernst Nolte a.a.O. S. 304

8 Ernst Nolte a.a.O. S. 31; (Rudolf Vorlesungen S.138)

9 Ernst Nolte a.a.O. S. 309

10 Ernst Nolte, Frangois Furet, Feindliche Nähe, Herbig, München 1998 S. 222-224

11 Joao das Regras, „Um nuovo Direito International, Nuremberg“, 1947 zitiert bei Maurice Bardèche, „Nürnberg oder die Falschmünzer“, Verlag Karl Heinz Priester, Wiesbaden 1957 S. 62

12 “Atze” Brauner, Frankfurter Allgemeine Zeitung, Süddeutsche Zeitung, 6.5.1995. 13

13 Ernst Nolte, Feindliche Nähe, S. 74-79 (Rudolf Vorlesungen S. 138 f.)

14 Ernst Nolte, Der kausale Nexus, Herbig. München 2002, . 96 f. (Rodolf Vorlesungen S. 140 f.)

15 Ernst Nolte a.a.O. S. 122 (Rudolf Vorlesungen S. 141)

16 Frankfurter Allgemeine Zeitung, 7.10.2003, S. L 37.